Zwingend notwendig ist nach Ansicht des ADAC, einen Teil der von den Autofahrern bereits geleisteten Abgaben zweckgebunden für den Erhalt und den Ausbau der Straßeninfrastruktur zu verwenden. Diese Forderung ist Kern eines 6-Punkte-Plans, der am heutigen Feitag vorgestellt wird. Darin fordert der Club außerdem, dass finanzielle Zusagen für Infrastrukturprojekte mehrjährig und verbindlich sein müssen. Im Fokus künftiger Infrastrukturpolitik stehen der Erhalt von Straßen und Brücken sowie die Engpassbeseitigung chronisch überlasteter Autobahnen.
Eindrucksvoll bestätigt werden diese Forderungen durch aktuelle Ergebnisse einer repräsentativen Infratest-Umfrage im Auftrag des ADAC. Danach fordern 86 Prozent der deutschen Autofahrer, dass mehr Geld in die Straßen investiert wird. Weitere Kostenbelastungen wie etwa eine Pkw-Maut befürworten nur 28 Prozent der Autofahrer. Von allen Modellen zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur findet das ADAC Modell „Auto finanziert Straße“ den größten Anklang (46 Prozent). Dieses Konzept sieht neben einer effizienten und nachvollziehbaren Priorisierung besonders wichtiger Straßenbauprojekte eine Festsetzung der konkret benötigten Finanzmittel vor. Dank der damit gewonnenen finanziellen Planungssicherheit kann der Werterhalt der Infrastruktur gesichert werden. Das Misstrauen gegenüber der Politik ist jedoch groß: mehr als zwei Drittel der Befragten rechnen nicht damit, dass die von den Autofahrern bezahlten Abgaben tatsächlich für den Erhalt und den Ausbau der Straßen verwendet werden. Hier ist die Politik nun gefordert.
Laut ADAC befinden sich knapp 20 Prozent des Autobahnnetzes in schlechtem oder sehr schlechtem Zustand. Rund 25 Prozent der Brücken müssen saniert oder erneuert werden. Insgesamt bezahlen die Autofahrer an spezifischen Abgaben wie Mineralölsteuer, anteilige Mehrwertsteuer und Kfz-Steuer jährlich 53 Milliarden Euro an den Staat. Für die Straßeninfrastruktur werden jedoch nur 19 Milliarden Euro ausgegeben, der Rest versickert im sonstigen Staatshaushalt.