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(LOZ). Zur aktuellen Studie der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) „Schieferöl und Schiefergas in Deutschland – Potenziale und Umweltaspekte“ erklärt Dr. Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen:

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(LOZ). Zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen an der deutsch-dänischen Grenze erklären die beiden schleswig-holsteinischen Bundestagsabgeordneten Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik:

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Bericht von Transparency International zeigt Schwächen bei Umsetzung der G20 Transparenz-Prinzipien

 

Berlin (LOZ). Die deutsche Regierung hat bei der Umsetzung der G20-Transparenz-Prinzipien noch viel zu tun. Das zeigt die Studie „Just for show? Reviewing G20 promises on beneficial ownership“ der Antikorruptionsorganisation Transparency International. Demnach haben die G20-Staaten ihr Versprechen noch nicht eingelöst, der Intransparenz vieler finanzieller Transaktionen mit verschärften Gesetzen ein Ende zu bereiten. „Es wird Korrupten zu leicht gemacht, ihre Identität zu verschleiern und kriminell erworbene Gelder über die Grenzen zu verschieben“, sagt Stefan Calvi, Leiter der Arbeitsgruppe Finanzmarkt von Transparency Deutschland.

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Berlin (LOZ). Zur Blockade einer Verabschiedung des sogenannten Nachhaftungsgesetzes noch in diesem Jahr erklärt die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:

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Berlin (LOZ). Zu den Ergebnissen der von Justizminister Heiko Maas (SPD) eingerichteten „Task Force“ zu Hate Speech im Netz erklärt Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen:

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Berlin/Herzogtum Lauenburg (LOZ). Zur heutigen namentlichen Abstimmung über den Einsatz der Bundeswehr gegen den IS-Terror erklärt die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer:

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