Freitag, 16 Januar 2015 09:31

CDU: SPD wird von eigenen Beschlüssen eingeholt

Geesthacht (LOZ). „Die SPD wird von ihren eigenen Beschlüssen eingeholt“, sagten der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Arne Ertelt und CDU-Fraktionsvorsitzender Karsten Steffen. Anlass dieser Feststellung sind die Überlegungen des Bürgervorstehers, zur Finanzierung der 800-Jahr-Feiern wegen zu knapper Haushaltsmittel ein Spendenkonto einzurichten.

„Für uns war von vornherein klar, dass die 100.000 Euro einschließlich Personalkosten für ein derartiges Ereignis, dass über einen Zeitraum von zwölf Monaten gefeiert werden soll, nicht ausreichen würden. Ein 800-jähriges Stadtjubiläum ist ein besonderes Ereignis, dass auch gebührend gefeiert werden sollte“, stellte Ertelt fest. Er erinnerte daran, dass der Museumsleiter Wolf-Rüdiger Busch dem zuständigen Kulturausschuss im Herbst drei Modelle mit unterschiedlichen Kostenvolumen vorgestellt habe. Diese beliefen sich damals auf 50.000, 100.000 oder 150.000 Euro jeweils zuzüglich Personalkosten in Höhe von 51.000 Euro. „Im Frühjahr 2013 setzen SPD und Grüne dann einen Betrag von insgesamt 100.000 Euro einschließlich Personalkosten durch. Selbst der Kompromissvorschlag von Bürgermeister Dr. Manow auf einen Betrag von 100.000 Euro zuzüglich Personalkosten wurde gnadenlos abgelehnt.“

„Jetzt müssen Bürgerprojekte abgelehnt werden, weil das Geld nicht ausreicht. Auf diese Art und Weise werden Bürger demotiviert und dieses wird sich auch nachhaltig auf zukünftige Projekte auswirken, bei denen wir auf Bürgerengagement angewiesen sind“, kritisierte Ertelt.

CDU-Fraktionsvorsitzender Steffen betonte, dass die CDU-Fraktion nach wie vor bereit ist, die Haushaltsmittel nach oben anzupassen. „Die Verwaltung hatte vor etwas mehr als zwei Jahren Vorschläge unterbreitet, die einer 800 Jahr-Feier angemessen waren. An anderen Städten zeigte man sich auch nicht klein kariert, wenn es um Ortsjubiläen ging. Man muss es nicht übertreiben, aber mit der Geiz-Ist-Geil-Mentalität von SPD und Grünen geht es nicht. Wir sind bereit, nachzubessern“, so Steffen abschließend.

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