Sonntag, 05 Juli 2015 18:49

Minge erwartet Entschuldigung der SPD

Minge erwartet Entschuldigung der SPD Foto: hfr

„Wahlkampfbeginn: SPD zündet Nebelkerzen“

 

Geesthacht (LOZ/wre). Die CDU bleibt bei ihrer Darstellung, dass die SPD im Zusammenhang mit den Planungen zur Sanierung der Elbstraße einen Beitrag zur Kostensteigerung geleistet hat. Selbstkritisch hatte CDU-Fraktionschef Sven Minge alle Geesthachter Kommunalpolitiker aufgefordert, den Blick bei zukünftigen Beschlüssen zu schärfen. „Eine Kostenkontrolle und Projektsteuerung im Rathaus einzuführen, bleibt eine dringende Forderung der Christdemokraten“, sagt Minge.

Die SPD-Fraktion verweist auf die damaligen Mehrheitsverhältnisse und sieht die Schuld alleine bei der CDU. „Dabei blendet die SPD bewusst damalige Beschlüsse - ohne CDU - zu einem Planungsstopp 2008/2009 aus. Die fehlende Information über eine Kostensteigerung von rund 40 Prozent sehen die Sozialdemokraten bisweilen unkritisch“, so Minge weiter.

„Die Politik wurde darüber nie informiert und erfuhr davon erst durch ein Schreiben der Anlieger der Elbstraße über diese Entwicklung. Lediglich in einer Arbeitsgruppensitzung in 2012 war von Kostensteigerungen von etwa 12,5 Prozent die Rede“, berichtet Minge.

Verwundert sind die Christdemokraten über den aktuellen Tonfall der SPD, die einzelnen CDU-Faktionsmitgliedern indirekt berufliche Inkompetenz und direkt sogar als Lügner bezeichnen würde.

„Dabei scheinen die sozialen Netzwerke für die SPD einen rechtsfreien Raum darzustellen. Ungezügelt kommentieren diese aktuell die CDU-Seiten“, berichtet Minge. „Nicht unverschont bleiben dabei auch einzelne Journalisten und Medienvertreter. Ein solches Verhalten ist inakzeptabel und disqualifiziert eigentlich jede Partei. Eine Entschuldigung ist überfällig.2

Die CDU sieht hier ein gewolltes Ablenkungsmanöver, welches wohl klar im Zusammenhang mit dem beginnenden Wahlkampf zur Bürgermeisterwahl steht.

„Wenn die SPD neue Baugebiete ablehnt und dessen Bürgermeisterkandidat neue fordert und prüfen will, dann passt das natürlich nicht zusammen. Da müssen schnellstmöglich Nebelkerzen gezündet werden“, kritisiert Minge abschließend.

Letzte Änderung am Sonntag, 05 Juli 2015 20:00
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