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CDU: Masterplan und Plakatierung werden in den Fachausschüssen thematisiert

 

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Geesthacht (LOZ). Die CDU-Anträge in der Ratsversammlung zur Entwicklung eines Masterplans für das Gelände der ehemaligen Teppichfabrik (24 Hektar) und Neuordnung Plakatierung im Stadtgebiet sind mehrheitlich in die Fachausschüsse verwiesen worden. Die Entwicklung eines Masterplans wird im Ausschuss für Planung und Umwelt thematisiert, eine mögliche Neuordnung der Satzung zur Plakatierung im Hauptausschuss. Die von der CDU beantragte Umbesetzung des Sozialausschusses folgte die Ratsversammlung einstimmig.

CDU-Fraktionsvorsitzender Sven Minge unterstrich die Notwenigkeit für eine zügige Stadtentwicklung, auch im Sinne von Planungssicherheit für mögliche Investoren. Im März 2015 hatte der Fachausschuss mehrheitlich bereits einen entsprechenden Beschluss gefasst, die CDU lehnte damalig ein solches negatives Signal an die sich in der Insolvenz befindlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ab. „Trotz des vorhandenen Mehrheitsbeschlusses von 2015, ist leider über zwei Jahre planungsrechtlich nur sehr wenig passiert“, so Minge.

Das mittlerweile auf den Weg gebrachte Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) ist ein wichtiger Baustein z. B. für die gewünschte Bürgerbeteiligung, erste Ergebnisse wurden am 9. Mai vorgestellt und sollten mittelfristig mit einem Masterplan zu einem Gesamtkonzept zusammengeführt werden. Dazu gab es in der Ratsversammlung eine lebendige Debatte, zuletzt aber große Einigkeit in der Sache. Nur bei der Fraktion Bündnis90/die Grünen gab es vereinzelte Bedenken. Bürgermeister Olaf Schulze (SPD) lobte im Rahmen der Versammlung die große parteiübergreifende Einigkeit. Im Ausschuss für Planung und Umwelt wird der weitere Verlauf besprochen.

Betreffend einer der Satzung zur Plakatierung im Stadtgebiet zeigen sich alle Fraktionen offen. Eine Kostenfreiheit für gemeinnützige Träger bzw. städtische Kinder- und Jugendeinrichtungen soll erhalten bleiben, kommerzielle Anbieter könnten aber eine zusätzliche Einnahmequelle für die Stadt Geesthacht darstellen. Dieses soll zeitnah im Hauptausschuss vertieft werden. Vorsitzender des Hauptausschusses ist CDU-Ratsherr Walter Bödeker.

Einstimmig folgte die Ratsversammlung dem CDU-Antrag zur Umbesetzung des Sozialausschusses: Bastian Numrich wir zukünftig als bürgerliches Mitglied im Sozialausschuss vertreten sein. Numrich ist bereits Mitglied im Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Kontaktpflege, zudem ist dieser stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Planung und Umwelt und gehört zum aktiven Nachwuchs der Geesthachter Christdemokraten.

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