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Geesthacht (LOZ). Die SPD-Fraktion Geesthacht wird am 18. März im Geesthachter Hauptausschuss beantragen, die Live-Übertragung der Ratsversammlung im Internet auf YouTube auszuprobieren.

Damit sie den Faden ihres Prüfauftragsaus dem August 2020 auf, mit dem die Möglichkeiten der Videoübertragung von Ratsversammlungen im Internet geprüft werden sollten. Im Oktober 2020 stellte die Verwaltung in ihrer Antwort dar, welche Rahmenbedingungen erfüllt werden müssen und welche Kosten zu erwarten sind. Der Hauptausschuss hat damals in seiner Sitzung keine Entscheidung getroffen. Auf Antrag der CDU wurde der Antrag zur Beratung in die Fraktionen verwiesen.

Die SPD geht davon aus, dass es seitdem genügend Zeit für eine Beratung in den Fraktionen gegeben hat. Die SPD-Fraktion hat beraten und schlägt vor, zunächst für ein Jahr probeweise die Sitzungen der Ratsversammlung im Internet zu übertragen. Dafür sind gewisse Vorbereitungen zu treffen, so dass die SPD erwartet, dass im 3. Quartal mit Übertragungen begonnen werden könnte. Nach Auswertung der Erfahrungen mit den Übertragungen wäre zu entscheiden, ob es eine Fortsetzung geben soll.

Warum möchte die SPD-Fraktion einen Probebetrieb? „Es sollen Erfahrungen gesammelt werden, ob das Angebot angenommen wird, schließlich entstehen zusätzliche Kosten. Auch gibt es die in den bisherigen Beratungen von anderen Fraktionen geäußerte Befürchtung, dass sich die Beratungskultur nachteilig verändern könnte. Andererseits können aus SPD-Sicht neue Medien das Interesse an der Kommunalpolitik steigern und den Bürgern und Bürgerinnen einen leichteren Zugang ermöglichen“, so der Geesthachter SPD-Vorsitzende Julian Peemöller zum Antrag seiner Partei.

Die Übertragung der Ratsversammlung ist nicht zu verwechseln mit einer virtuellen Sitzung der Ratsversammlung. Hier gelten nach wie vor die sehr engen rechtlichen Vorgaben der Gemeindeordnung.

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