Print Friendly, PDF & Email

Ein Kommentar von Wolfgang Reichenbächer

Die Kommunalpolitiker im Herzogtum Lauenburg sorgen seit der Wahl am 6. Mai für ungewollte Unterhaltung. Wie in einem Provinztheater, wo ständig die Tür auf geht es jemand Neues reinkommt und für Verwirrung sorgt, so benehmen sich derzeit die Kommunalpolitiker im Herzogtum. Beteiligt sind natürlich nicht alle ehrenamtlich Politiker, aber es dürfte reichen, um die Wähler weiter zu verärgern.

Vor der Wahl wurde immer wieder kritisch angemerkt, dass es doch völlig egal sei, wen man wähle. Und leider haben diese Stimmen auch noch Recht, wenn auch nicht komplett, aber in einigen Punkten stimmt dies leider. Wer heute für einen Kandidaten in einer Partei stimmt, weiß nicht, ob er morgen noch für das eintritt, für das er gewählt wurde. Ob nun zum Beispiel ein Volker Samuelson im Kreistag statt für die Freien Wähler, für die er antrat, dann doch lieber bei der SPD sitzt, oder ein Wilhelm Bischoff, der bereits zum zweiten Mal nach der Wahl als FDP Kandidat dann doch lieber bei der CDU sitzt, oder die Minges, die lieber eine eigene Fraktion gründen wollen und der CDU den Rücken kehren, sie alle wurden nicht für die Fraktion gewählt, in der sie scheinbar lieber sitzen wollen.

In Schwarzenbek hat Heike Wladow ebenfalls die Seiten gewechselt. Von der CDU zur SPD und hat damit die Mehrheitsverhältnisse verschoben. Die CDU warf ihr vor, den Wechsel vorgenommen zu haben, um Bürgervorsteherin zu werden. Nun hat die SPD aber Rüdiger Jekubik vorgeschlagen, der gar nicht wählbar war da er nicht bei der Sitzung anwesend war, was die SPD hätte wissen müssen. Also musste die Sitzung verschoben werden. Mit zusätzlichen Kosten für den Steuerzahler.

Das der Wählerfrust immer größer wird, und damit die Wahlbeteiligung weiter sinkt, ist da nicht verwunderlich. Denn um auf die Kritiker zurückzukommen, es scheint (fast) egal zu sein, wen man wählt. Die Direktkandidaten werden nicht nur als Person gewählt, es zählt auch die Partei dahinter. Und da weiß heute keiner mehr, ob nicht gleich nach der Wahl die Partei gewechselt wird und damit auch Mehrheiten entgegen dem Wählerwillen verschoben werden. Dabei dürfte sich gerade vor den konstituierenden Sitzungen die Politik der bisherigen Partei noch gar nicht groß geändert haben um plötzlich festzustellen, dass man mit der Partei, für die man in den Wahlkampf gezogen ist, nicht auf einer Linie ist.

Das Kommunalrecht lässt dies leider zu. Es wäre möglich, auch wenn dies derzeit eher unwahrscheinlich ist, dass ganze Fraktionen oder große Teile daraus zu einer populistischen Partei wechseln. Das hat der Wähler zwar nicht so gewollt, aber die Politiker brauchen sich um den Wählerwillen ja nicht kümmern, es ist ja rechtlich abgedeckt.

Derzeit ist viel Unruhe in der Kommunalpolitik. Es ist zu hoffen, dass sich die politischen Vertreter wieder darauf besinnen sich für ihre Städte und Gemeinden einzusetzen und eigene Interessen zurückstehen und den Wählerwillen akzeptieren.

Kostenlose Nachrichten aus dem Herzogtum Lauenburg
Kostenlose Nachrichten Mobil
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok Ablehnen