Zuständigkeit für Verkehrsetat bestätigt
Lesezeit: 2 Minuten
Berlin (LOZ). Norbert Brackmann wurde heute von der CDU/CSU-Fraktion wieder zum Obmann im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bestimmt. Nachdem die Haushaltsmitglieder der CDU/CSU Brackmann einstimmig zum Obmann wählten, wurde er im Anschluss auch mit 95,5 Prozent der Stimmen von der gesamten CDU/CSU-Fraktion bestätigt.
„Das große Vertrauen meiner Fraktionskolleginnen und -kollegen freut mich sehr. Es ist auch eine schöne Bestätigung für meine bisherige Arbeit als Obmann in den letzten 3 Jahren", sagte Norbert Brackmann gleich nach seiner Wahl in Berlin.
"Die Funktion des Obmanns bietet viele Gestaltungsmöglichkeiten. So bin ich zugleich stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der Unionsfraktion und mitverantwortlich für die Koordinierung der Arbeit im Haushaltsausschuss. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden Eckhardt Rehberg stimme ich die Haushaltspolitik der Fraktion ab und nehme so auch wieder Einfluss auf die Haushaltspolitik einer möglichen Großen Koalition“, erklärt Norbert Brackmann die Rolle als Obmann.
Neben der Wahl zum Obmann, wurde Norbert Brackmann von der Arbeitsgruppe Haushalt der Unionsfraktion auch wieder als Berichterstatter für den Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur bestimmt. Für diesen mit Abstand größten Investitionshaushalt des Bundes war Norbert Brackmann bereits in den letzten 3 Jahren verantwortlich.
„Es war mein Wunsch und Ziel wieder die Verantwortung für den Verkehrsetat zu bekommen. Denn hier wird die Infrastruktur Deutschlands gestaltet. Und hier kann ich auch für Schleswig-Holstein etwas bewirken. Der Verkehrsetat ist mit bisher rund 14 Milliarden Euro der größte Investitionsetat im Bundeshaushalt. Er bietet unglaublich viele Gestaltungsmöglichkeiten und Verantwortlichkeiten. In den letzten Jahren konnte ich als Berichterstatter für den Verkehrsetat für Schleswig-Holstein dort etwas bewegen, wo der Einfluss des Landes alleine nicht ausgereicht hat. Gerade beim Nord-Ostsee-Kanal, der wirtschaftlich so bedeutend für Schleswig-Holstein ist, konnte ich für dessen schnellere Ertüchtigung zahlreiches Personal und Bundesmittel zur Verfügung stellen. Auch den Bau eines neuen Trockendocks zur Schleusentorinstandsetzung in Brunsbüttel oder den Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals konnte ich von Berlin aus initiieren. Diese erfolgreiche Arbeit für unser Land will ich nun fortsetzen. Gerade bei der Förderung der LNG-Hafeninfrastruktur, beim weiteren Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals oder dem Lärmschutz an der Fehmarnbelt-Hinterlandanbindung will ich mich für unser Land einsetzen und etwas für die Wirtschaft und die Bürger bewegen“, erläutert Norbert Brackmann seine Ziele in der neuen Legislaturperiode.