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(LOZ). Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März erklärt die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer:

„Wir alle sind gleichermaßen gefragt, Gleichberechtigung zu leben, einzufordern und Diskriminierungen offen zu missbilligen. Dies ist eine Grundvoraussetzung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Parlamente müssen dabei einen wertegetreuen Rahmen setzen und sollten auch in ihrer Zusammensetzung eine Orientierung geben. Leider ist dies in Deutschland fast 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts noch lange nicht erreicht: Im Jahr 2018 sind gar so wenig Frauen im Parlament vertreten, wie seit 19 Jahren nicht mehr. Lediglich 31 Prozent aller Abgeordneten sind weiblich. Während es bei der SPD immerhin 41,8 Prozent sind, schaffen es CDU/CSU gerade einmal auf 19,9 Prozent und die AfD auf 10,8 Prozent. Es muss darum gehen, Gleichberechtigung in den Alltag zu ziehen.

So erschweren Lohnunterschiede und eine nach wie vor nicht hinreichende Vereinbarkeit von Beruf mit Familie sowie fehlende oder finanziell für Eltern kaum zu stemmende Kinderbetreuungsmöglichkeiten bis heute eine Gleichberechtigung von Frau und Mann. Häufig sind es insbesondere Frauen, die vor diesem Hintergrund im Berufsleben Nachteile erfahren.

In diesem Sinne setzt sich die SPD unter anderem für gebührenfreie Kinderbetreuung und für das Rückkehrrecht in Vollzeit ein und hat im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD die Einführung des Rechts auf befristete Teilzeit verankert. Danach sollen Frauen und Männer in Unternehmen mit mehr als 45 Mitarbeitern das Recht erhalten, nach einer Teilzeitphase wieder in die vorherige Arbeitszeit zurück zu kehren. Ein umfassenderes bzw. weitergehendes Rückkehrrecht war mit CDU/CSU leider nicht vereinbar.

Auch die aktuelle Diskussion um die Abschaffung des strafrechtlichen Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche spiegelt, welchen teils verdeckten Diskriminierungen Frauen bis heute ausgesetzt sind: Die bloße Information im Internet über die ärztliche Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen kann unter das Werbeverbot fallen und führte bereits zu Straf-Verurteilungen von Ärzten. Frauen erfahren damit in einem Teilbereich der Medizin eine sie bevormundende Beschränkung von Informationen, die mit unserem gesellschaftlichen Verständnis von Transparenz, Verbraucherschutz und Mündigkeit nicht vereinbar ist. Mit der SPD setze ich mich dafür ein, die Strafbarkeit des Werbeverbots zu streichen und die Informationsrechte der Frauen zu stärken.“

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