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„Mitglieder sollen über GrKo-Verbleib entscheiden“

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Berlin (LOZ). Mit Leverkusen, Essen und Düren aus NRW, sowie Stormarn, Segeberg und Herzogtum Lauenburg aus Schleswig-Holstein, unterstützen jetzt bereits sechs Unterbezirke die Kandidatur von Nina Scheer und Karl Lauterbach zum SPD-Parteivorsitz.

Die Tour durch Deutschland, um für die Kandidatur zum SPD-Parteivorsitz zu werben ist für Nina Scheer und Karl Lauterbach noch lange nicht vorbei. Bis zum 1. September, wollen beide so viele Unterbezirke wie möglich von ihrer sozial-ökologischen Vision für die SPD überzeugen. Bereits jetzt unterstützen mehr Unterbezirke die Kandidatur als vom Parteivorstand für die Einreichung der Kandidatur gefordert. Darunter große Unterbezirke wie Düren und Essen mit mehreren tausend Mitgliedern.

Noch vor den Regionalkonferenzen zur eigentlichen Vorstellung der Kandidatur werden Nina Scheer und Karl Lauterbach in den nächsten Tagen und Wochen weitere Unterbezirke und Kreisverbände besuchen und mit den Genossinnen und Genossen vor Ort diskutieren. Dabei sind weitere Termine in NRW, Schleswig-Holstein, im Saarland sowie in Hessen.

Karl Lauterbach zu den Nominierungen durch die Unterbezirke: „Die Gespräche mit den Mitgliedern in den Unterbezirken haben gezeigt, dass ein klares Signal in Richtung eines linken Angebots auf breite Zustimmung stößt. Auch die Bereitschaft, die Große Koalition fortzusetzen, scheint in der Mitgliedschaft sehr begrenzt zu sein. Wir freuen uns auf jeden Fall auf die spannenden Diskussionen, die noch folgen werden."

„Dass uns nun aus unterschiedlichen Regionen bereits sechs Unterbezirke bzw. Kreisverbände nominiert haben und weitere Unterstützung auch aus anderen Landesverbänden angekündigt wurde, ist eine bestärkende Grundlage für die anstehende Kandidatur. Das einstimmige Votum aus Düren, direkt am Braunkohletagebau zeigt auch, dass wir mit der Position nach einer zu beschleunigenden Energiewende und den hierdurch zu gewinnenden zukunftsfesten Arbeitsplätzen überzeugen und breite Zustimmung erfahren,“ so Nina Scheer.

Zum Beschluss des SPD-Präsidiums, dass allein ein Parteitag auf Grundlage einer Prüfung der Zwischenergebnisse, beschließen solle, ob die SPD in der Großen Koalition bleibt, erklärt Karl Lauterbach: „Nina Scheer und ich bleiben dabei, dass die SPD-Mitglieder diese für die Partei existenzielle Frage beantworten müssen. Wir empfehlen, dass die SPD die Große Koalition verlassen soll, da es weder genug Rückhalt in der eigenen Mitgliedschaft, noch in der Bevölkerung gibt. Immer deutlicher wird, dass die Koalition die tragenden Aufgaben der Zeit, darunter eine beschleunigte Energiewende sowie die Stärkung der Solidarsysteme, nicht mehr leisten kann. Da die Mitglieder über den Eintritt in die Große Koalition entschieden haben, sollten sie auch zum Verbleib befragt werden.“

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