Berlin (LOZ). Zur von US-Präsident Joe Biden und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verkündeten Einigung zwischen US-Administration und EU-Kommission für ein neues Abkommen zum transatlantischen Datenaustausch erklärt Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
(LOZ). Am 11. März 2011 kamen infolge der Dreifachkatastrophe aus Erdbeben, Tsunami und Kernschmelze im AKW Fukushima Daiichi 20.000 Menschen ums Leben. Fast eine halbe Million Menschen wurde aus ihren Häusern vertrieben, rund 150.000 von ihnen konnten bislang nicht wieder in ihre Heimat zurückkehren. Anlässlich des 11. Jahrestages erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete, Klimaschutz- und Energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Nina Scheer:
Berlin (LOZ). Anlässlich der Verlängerung des erleichterten Zugangs zum Kurzarbeitergeld und der Corona-Wirtschaftshilfen erklärt Konstantin von Notz, grüner Bundestagsabgeordneter für die Wahlkreise Herzogtum Lauenburg, Stormarn und Segeberg:
Berlin (LOZ). In der Sitzung des Bundestages vom 17. Februar wurden die Vorschläge der Fraktionen für die Wahl der Mitglieder des Beirats bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA) einstimmig angenommen.
Berlin (LOZ). Am vergangenen Sonntag wählte die Bundesversammlung den Bundespräsidenten und bestätigte Frank-Walter Steinmeier im Amt. Als SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 10 war Dr. Nina Scheer wahlberechtigt.
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