Dienstag 26 März 2019
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Berlin (LOZ). Auf einer heute online geschalteten Plattform mit dem Titel „Sozialdemokratischer Energiewende-Appell“ (www.energiewende-appell.de) melden sich bundesweit Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit Aussagen über eine zu beschleunigende Energiewende, die Schaffung von zukunftsfesten Arbeitsplätzen und den Ausstieg aus der Kohle bis 2030 zu Wort. Unter den allesamt fachpolitischen Erstunterzeichnern befinden sich sowohl Bundestagsabgeordnete, Landtagsabgeordnete, wie etwa Natascha Kohnen, Landes-Energieminister Christian Pegel, als auch ehemalige Minister bzw. Bundestagsabgeordnete, unter ihnen auch Ernst-Ulrich von Weizsäcker.
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Berlin (LOZ). Der Fachkräftebedarf in der Pflege und eine alternde Gesellschaft stellen uns vor große Herausforderungen. Heute wurde im Bundestag das Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) verabschiedet, um die Situation in der Pflege für Pflegekräfte, Pflegebedürfte und ihre Angehörige zu verbessern.
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Berlin (LOZ). Zu der jüngsten Vereinbarung über ein Energiesammelgesetz des Koalitionsausschusses erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer:
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(LOZ). Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum kirchlichen Arbeitsrecht erklären Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Beauftragter für Religion und Weltanschauung, und Sven Lehmann, Sprecher für Sozialpolitik:
Staatsekretärin Herbst: „Betrüger können besser und schneller entlarvt werden“
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Kiel (LOZ). Das Innenministerium leistet einen wichtigen Beitrag für bessere Möglichkeiten zur Überprüfung von Ausweisdokumenten. Die Behörden in den Kreisen und Kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein werden mit etwa 250 Dokumentenprüfsysteme ausgestattet. Das Digitalisierungskabinett hat dafür insgesamt 800.000 Euro zur Verfügung gestellt. In einer ersten Phase werden bis Ende des Jahres 50 Meldestellen und Zulassungsbehörden ausgerüstet. SDarunter sind im Herzogtum Lauenburg Geesthacht und Wentorf.
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Berlin (LOZ). Unter dem Titel ‚Arbeitszeit – Lebenszeit‘ tauschte sich SPD-Bundestagsfraktion mit rund 270 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland im Reichstag in Berlin aus. Fachpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion wie auch deren Vorsitzende Andrea Nahles sowie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil diskutierten dabei unter anderem mit dem IG-Metall-Bevollmächtigten Roman Zitzelsberger und Prof. Beate Beermann von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin etwa über die Verbesserung von Sicherheit, Gesundheit und der menschengerechten Gestaltung der Arbeit sowie zur Digitalisierung und ihre Auswirkungen auf Arbeit und Leben.
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Berlin (LOZ). Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer unterstützt auch in diesem Jahr die Qualifizierung von Journalistinnen und Journalisten. Vier Wochen lang konnte die Fernsehautorin Stefanie Helbig einen Einblick in den Arbeitsalltag der Abgeordneten erhalten. Möglich machte das ein Programm der Journalisten-Akademie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Zielgruppe sind junge Journalistinnen und Journalisten, die sich im Bereich Politikberichterstattung fortbilden möchten.
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Berlin (LOZ). Anlässlich der Debatte über die Umrüstung von Dieselfahrzeugen erklärt die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, stellvertretende umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz:
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