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Finanzministerin Monika Heinold: „Wir setzen Impulse für die digitale Zukunft des Landes“

Lesezeit: 6 Minuten

Ratzeburg/Kiel (LOZ). Finanzministerin Monika Heinold hat sich heute am Städtischen Gymnasium in Bad Segeberg sowie an der Lauenburgischen Gelehrtenschule in Ratzeburg über die Umsetzung des aus IMPULS finanzierten Investitionsprogramms „Schulen ans Netz“ informiert. „Ein Impuls schafft Bewegung. Mit dem gleichnamigen Programm bewegen wir das Land“, sagte Heinold: „Der Anschluss an das schnelle Internet ist eine zentrale Voraussetzung für einen modernen und zukunftsorientierten Unterricht. Wir setzen Impulse für die digitale Zukunft des Landes.“

Bildungsministerin Karin Prien erklärte: „Schulen machen Kinder und Jugendliche fit für die digitale Gesellschaft. Schülerinnen und Schüler lernen und arbeiten mit digitalen Medien und digitaler Technik, sie lernen den selbstbestimmten Umgang sowie Chancen und Risiken dieser Technik kennen – das alles gehört zur modernen Bildung. Wir sorgen dafür, dass Schule 4.0 im ganzen Land bis zu den Inseln und Halligen ankommt.“

2018 stellt das Land 36 Millionen Euro für Digitalisierung aus dem Infrastrukturmodernisierungsprogramm IMPULS Mittel bereit. 15 Millionen Euro davon stehen für das Programm „Schulen ans Netz“ zur Verfügung. Ursprünglich waren für den Anschluss von Schulen und Verwaltungsstandorten an das Glasfasernetz für dieses Jahr rund 9 Millionen Euro eingeplant. Um die Verfahren weiter zu beschleunigen, stellt die Landesregierung weitere 6 Millionen Euro zur Verfügung. Sie waren ursprünglich erst für 2019 vorgesehen. Das IMPULS-Programm macht es möglich, im laufenden Jahr den Mittelabfluss bedarfsgerecht nachzusteuern.

„Es freut mich zu sehen, wie gut das Programm angenommen wird und wie schnell unsere Projektpartner in der Umsetzung sind. Gleichzeitig zeigt das Controlling der neu gegründeten Task Force Wirkung: Wir können den Mittelabfluss schnell und bedarfsgerecht steuern“, so Heinold.

Im Jamaika-Koalitionsvertrag wurde die Schaffung einer Task Force zur Umsetzung des Programms IMPULS im Finanzministerium vereinbart. Anhand einheitlicher Kriterien und durch entsprechende Controllinginstrumente sollen die gemeldeten Maßnahmen der einzelnen Fachbereiche bewertet und deren Umsetzung überwacht werden. Damit soll sichergestellt werden, dass durch sparsamen Mitteleinsatz das bestmögliche Ergebnis erzielt wird.

Am Städtischen Gymnasium in Bad Segeberg informierte sich Finanzministerin Monika Heinold bei einer Besichtigung der Baustelle über den Fortschritt der unterirdischen Verlegung des Glasfaserkabels. Realisiert wird die Verlegung der Glasfaserstrecke von dem Unternehmen 1&1 Versatel. Ist dieser Bauschritt fertiggestellt, kann der Anschluss des Kabels in der Schule stattfinden. Der Anschluss des Städtischen Gymnasiums an das schnelle Internet ist für Juni 2018 vorgesehen.

In der Lauenburgischen Gelehrtenschule in Ratzeburg konnte die Ministerin persönlich den neuen Hochgeschwindigkeitsanschluss an das Internet in Betrieb nehmen und mit Schülerinnen und Schülern der neunten Klasse über die neuen Möglichkeiten der digitalen Unterrichtsgestaltung sprechen. Verantwortlich für den Aufbau der aktiven Komponenten ist der Landes-IT-Dienstleister Dataport.

Der Anschluss der Schulen an das schnelle Internet erfolgt im Rahmen des aus dem IMPULS-Programm finanzierten Projektes „Landesnetz 2020“, über das bis 2020 ein Großteil der Schulen und Verwaltungsstandorte an ein leistungsfähiges, exklusiv für die Landesverwaltung betriebenes Weitverkehrsnetzwerk angeschlossen werden sollen. Durchschnittlich werden 5 bis 10 Schulen pro Woche an das schnelle Internet angeschlossen. Die Erhöhung der Mittel macht es möglich, dass in 2018 insgesamt 300 Schulen und 70 Verwaltungsstandorte den Zugang zum Glasfasernetz erhalten. Mit dem Landesnetz als Plattform erhalten die Schulen eine sichere und leistungsfähige Infrastruktur, um den Schülerinnen und Schülern digitale Lerninhalte bereitzustellen. Die bisherige Anbindung auf Basis von Kupferleitungen entfällt zukünftig weitestgehend.

Hintergrund IMPULS:

Das Programm IMPULS verfügt über einen Investitionsumfang von insgesamt rund 2,8 Milliarden Euro, um die Infrastruktur in Schleswig-Holstein zu sanieren und zu modernisieren. Die Finanzierung basiert auf zwei unterschiedlichen Säulen.

Zum einen sind in der Finanzplanung und Finanzplanfortschreibung ab 2018 feste Beträge zur Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen vorgesehen. Pro Jahr stehen hier über 150 Millionen Euro für das Programm IMPULS zur Verfügung. In 2021 wird dieser Betrag auf 170 Millionen Euro angehoben, um dann jährlich mit 20 Millionen Euro gesteigert zu werden bis hin zu fortlaufend 250 Millionen Euro für die Jahre 2025 bis 2027.

Zum anderen werden Haushaltsüberschüsse genutzt, um zusätzliche Mittel für IMPULS bereitzustellen. Mit den Haushaltsüberschüssen aus den Jahren 2015 und 2016 konnten bereits 280 Millionen Euro, aus dem Haushaltsüberschuss 2017 nochmals 463 Millionen Euro für die Finanzierung von IMPULS-Maßnahmen herangezogen werden.

Diese Überschüsse wurden dem Sondervermögen IMPULS zugeführt. Sondervermögen haben den Vorteil, dass sie eine flexiblere Projektfinanzierung ermöglichen: Mittel können immer dann bereitgestellt werden, wenn sie tatsächlich benötigt werden. Insbesondere bei großen Baumaßnahmen ist diese Flexibilität eine zentrale Voraussetzung, um beispielsweise auf Verzögerungen in der Planung oder Umsetzung adäquat reagieren zu können. Verwaltet wird das Sondervermögen „IMPULS 2030“ von der IB.SH im Auftrag des Finanzministeriums. Haushaltstechnisch wird die Finanzierung aller IMPULS-Maßnahmen über den Einzelplan 16 des Landeshaushalts dargestellt.

Seitdem IMPULS 2015 ins Leben gerufen wurde, wurde das milliardenschwere Investitionsprogramm mehrere Male erweitert und umfasst eine Vielzahl unterschiedlicher Infrastrukturbereiche.

Ein großer Anteil an den Investitionen aus IMPULS fließt in den Hochschulbereich. Für diesen Bereich sieht das Programm insgesamt rund 395 Millionen Euro vor. Zu den aus diesen Mitteln finanzierten Großprojekten gehören unter anderem Neubauten an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und der Universität zu Lübeck sowie der Ausbau des Datennetzes der Hochschule Flensburg.

IMPULS stärkt die medizinische Versorgung durch Krankenhäuser im Land. Mit dem Programm werden in diesem Bereich insgesamt 604 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Kommunen beteiligen sich hieran mit einem Anteil von 277 Millionen Euro. Unter anderem werden mit den Mitteln Neubauten für die Kliniken in Heiligenhafen, Preetz und Itzehoe sowie die Erweiterung des Westküstenklinikums in Brunsbüttel oder die Umstrukturierung der stationären Versorgung im Zentrum für Integrative Psychiatrie in Lübeck finanziert.

Mit IMPULS trägt das Land seinen Anteil bei, dass die Schulen im Land wieder auf Vordermann gebracht werden: Für die Sanierung von Schulgebäuden stehen Mittel in Höhe von 42,5 Millionen Euro bereit. Hinzu kommt das Schulsanitärprogramm der Landesregierung, mit dem in 2018 weitere 7,5 Millionen Euro für die Sanierung von Schultoiletten zur Verfügung stehen. Das Land hat die Förderrichtlinie zur Umsetzung des Programms erstellt und im Amtsblatt für Schleswig-Holstein vom 7. Mai 2018 veröffentlicht. Die Schulträger können bis 31. Juli 2018 Anträge auf Förderung stellen.

Um die Digitalisierung in Schleswig-Holstein weiter zu stärken und voranzubringen, werden aus IMPULS Mittel in Höhe von rund 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Finanziert wird mit diesen Mitteln das Programm „Schulen ans Netz“, aber auch die Ausstattung mit Schulverwaltungssoftware oder die Digitalisierung der Landesverwaltung.

Für den Kulturbereich werden aus IMPULS Mittel in Höhe von 44 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Kulturelle Dreh- und Angelpunkte wie die Musik- und Kongresshalle (MUK) in Lübeck, das Schloss Gottorf oder das Theater Schleswig werden unter anderem aus diesen Mitteln finanziert.

Der Küstenschutz ist für das Bundesland zwischen den Meeren von besonderer Bedeutung. Aus IMPULS werden Mittel in Höhe von rund 33 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um den Küstenschutz zu verbessern. Hauptsächlich werden die Mittel für die Verstärkung von Landesschutzdeichen und für die Modernisierung des Schiffsbetriebes mit der Ersatzbeschaffung von drei Schiffseinheiten (ein Vermessungsschiff, zwei Schlepper) verwendet.

Auch die Straßenverkehrsinfrastruktur wird saniert, dafür sind in IMPULS insgesamt 912 Mio Euro vorgesehen. Damit können Landesstraßen, Radwege, Brücken und Tunnel repariert werden, beispielsweise die Schleibrücke in Lindaunis.

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