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(LOZ). Die Corona-Pandemie hat vielfältige negative Auswirkungen, für jeden persönlich, für die Familien, für die Wirtschaft, aber auch für unser demokratisches Gemeinwesen.

Die Aufstellung von Kandidatinnen und Kandidaten für den schleswig-holsteinischen Landtag ist ein Element des Prozesses in unserer von Parteien ausgestalteten demokratischen Ordnung. In der CDU Schleswig-Holstein können dabei, gemäß der Satzung, alle Parteimitglieder teilnehmen. „Deshalb begrüße ich es außerordentlich, dass alle demokratischen Fraktionen des Landtages das Landeswahlgesetz dahingehend geändert haben, dass derartige Nominierungen auch dann möglich sind, wenn die Pandemielage keine Präsenzveranstaltungen zulässt“, erklärt Klaus Schlie.

Aus diesem Grund hat der Landtag beschlossen, dass derartige Wahlversammlungen auch ohne physische Anwesenheit der Parteimitglieder durchgeführt werden können. Deswegen hatte der Landtag am Dienstag in seiner Sitzung mit Zweidrittelmehrheit festgestellt, „dass die Durchführung solcher Wahlversammlungen wegen der damit einhergehenden Gefahren für Leib und Leben ganz oder teilweise unzumutbar ist, weil eine epidemische Lage von überregionaler Tragweite im Land besteht“.

Damit ermöglicht der Landtag den Parteien in den Kreisen, je nach epidemische Lage, auch die Nominierung von Landtagskandidatinnen und -kandidaten durch eine Briefwahl.

„Ich begrüße es außerordentlich, dass diese Regelung jetzt ein rechtmäßiges Nominierungsverfahren ermöglicht, an dem bei der CDU sich alle Parteimitglieder aktiv beteiligen können, um die Person ihres Vertrauens zu wählen. Gerade nach dem sehr unglücklichen Nominierungsverfahren des CDU/CSU-Kanzlerkandidaten halte ich es für notwendig, dass alle Mitglieder derartige Personalentscheidungen treffen können“, so Klaus Schlie abschließend.

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