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Schwarzenbek (LOZ). Zur der im Nachgang zur letzten Stadtverordnetenversammlung von der SPD geäußerten Aussage, dass die anderen Parteien auf den Rücken von Kindern und Jugendlichen taktierten, erklärt die FDP Schwarzenbek:

„Einiges von dem, was die SPD-Fraktion in ihrer Pressemitteilung vom 20.03.2021 darlegte, entspricht überraschenderweise sogar der Wahrheit. So stimmt es etwa, dass die SPD einen Antrag formulierte, der zumindest augenscheinlich den Schwächsten unserer Gesellschaft zugutekommen sollte. Wahr ist auch, dass es sich um eine Posse handelt. Eine Posse, welche allerdings die SPD zu verantworten hat.

Sämtliche weitere Kernaussagen der Pressemitteilung sind nämlich schlicht und ergreifend unwahr. Fakt ist, dass keine Beratungen über den Antrag im Sozial- und Kulturausschuss stattgefunden haben. Auf der Ausschusssitzung im Februar 2020 fand vielmehr ein erster Meinungsaustausch darüber statt, was die Kommunalpolitik machen könnte, um die Folgen der Pandemie zu bekämpfen. Dabei äußerten sämtliche Fraktionen ihr Interesse an der Ausarbeitung einer gemeinsamen Lösung. Für den Ausschussvorsitzenden Rüdiger Jekubik stellte die erste Diskussion richterweise auch nur den „Auftakt“ dar. Es wurde sich auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt.

Das Interesse der SPD an einem gemeinsamen Antrag war nach der Sitzung allerdings verschwunden. Weder wurde auf Mails mit Vorschlägen der FDP-Fraktion geantwortet noch wurde das Thema im Rahmen der Haushaltsberatung im Finanzausschuss angesprochen. Mithin gab es mangels Beratungsgrundlage auch keine Beratungszeit, die hätte ablaufen können. Zu einer Einigung kam es daher nicht. Die Aussage des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Maik Picker, dass die anderen Fraktionen den Antrag inhaltlich positiv gesehen haben, entspricht daher nicht der Wahrheit.

Da es aufgrund des Verhaltens der SPD überhaupt nicht zu Beratungen gekommen war, wusste die SPD-Fraktion, dass ihr Antrag auf der Stadtverordnetenversammlung am 18. März wegen Beratungsbedarf vertagt werden musste.

Die nunmehr geäußerten Anschuldigungen dienen offenbar dazu, von der Tatsache abzulenken, dass die SPD-Fraktion - entgegen der Ankündigung von Rüdiger Jekubik - offenbar kein wirkliches Interesse daran hatte, einen überfraktionellen Antrag auszuarbeiten. Die Verwendung solcher Taktikten, um von eigenen Fehlern abzulenken, ist in Anbetracht der aktuellen Gesamtsituation an Peinlichkeit und Armseligkeit kaum zu überbieten. Vor dem Hintergrund, dass die Sozialdemokraten kein wirkliches Interesse an einem gemeinsamen Konzept zeigten und diesen Fehler nun anderen in die Schuhe schieben wollen, entbehrt der Vorwurf von Calvin Fromm, dass der Schwarzenbeker Politik „parteipolitische Eitelkeiten“ wichtiger seien als ein gemeinsames Vorgehen, zumindest nicht einer gewissen Ironie.

Unterdessen wird sich die FDP Schwarzenbek auch weiterhin dafür einsetzen, dass gemeinsam mit den anderen Fraktionen konstruktive Lösungen für Kinder und Jugendliche gefunden werden.“

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