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(LOZ). Das Arbeitslosengeld II, auch Hartz VI genannt, soll Menschen finanziell unterstützen, die auf der Suche nach einer Arbeit sind. Die Leistungen vom Jobcenter werden nach dem Prinzip „Fördern und Fordern“ vergeben. Wer also Hartz VI beziehen möchte, muss eine gewisse Eigenleistung erbringen.

Zunächst einmal gehört dazu, dass alle Anträge wahrheitsgemäß und fristgerecht ausgefüllt und beim zuständigen Jobcenter eingereicht werden. Erhalten die Betroffenen dann Leistungen, müssen einige Pflichten, welche in aller Regel in einer Eingliederungsvereinbarung festgehalten sind, erfüllt werden.

Kommt der Leistungsempfänger diesen Pflichten nicht nach, kann das Jobcenter Sanktionen, welche zur Kürzung vom monatlichen Hartz-4-Regelsatz führen, aussprechen. Erhalten Betroffene einen entsprechenden Sanktionsbescheid, haben diese die Möglichkeit, einen Widerspruch einzulegen.

Diese Option besteht auch bei allen anderen Bescheiden, welche vom Jobcenter ausgestellt werden. Im nachfolgenden Text ist nachzulesen, wie ein Widerspruchsverfahren abläuft und ob dieser aufschiebende Wirkung in Bezug auf die Sanktionen vom Jobcenter hat.

Wann kann ein Widerspruch beim Jobcenter erfolgen?

Erhalten Hartz-4-Empfänger einen Bescheid vom Jobcenter, so besteht grundsätzlich die Möglichkeit, einen Einspruch dagegen einzulegen. Dieser Rechtsbehelf steht allen Betroffenen zu, um sich gegen falsche Bescheide oder ungerechtfertigte Sanktionen zu wehren.

Auch in einem Jobcenter arbeiten nur Menschen, sodass Fehler zum Nachteil der Hartz-4-Empfänger entstehen können. So kann es beispielsweise vorkommen, dass der monatliche Hartz-4-Regelsatz, welcher dem Leistungsempfänger zugesprochen wird, falsch berechnet wurde.

Zudem können auch Anträge zu Unrecht abgelehnt werden. In diesen Fällen kann ein schriftlicher Widerspruch beim zuständigen Jobcenter erfolgen. Diesen können Betroffene selbst formulieren, ein Anwalt ist dazu nicht grundsätzlich erforderlich.

Allerdings empfiehlt es sich, gerade in besonders komplizierten Fällen, einen Rechtsbeistand zu konsultieren. Hartz-4-Empfänger haben einen Anspruch auf die sogenannte Beratungshilfe. Diese soll sicherstellen, dass sich auch Menschen mit einem geringen Einkommen im Bedarfsfall einen Rechtsbeistand leisten können.

Mögliche Begründungen für einen Widerspruch

Ein Widerspruch gegen einen Bescheid vom Jobcenter kann unterschiedliche Gründe haben. Wurde beispielsweise der Regelsatz falsch berechnet, richtet sich der Widerspruch gegen die Berechnung der monatlichen Zahlungen.

Auch Sanktionen können ungerechtfertigt sein. In diesem Fall sollte der Betroffene in der Widerspruchbegründung detailliert darlegen, warum er die Sanktionen für ungerechtfertigt hält. Wurde beispielsweise ein Termin im Jobcenter wegen Krankheit nicht wahrgenommen, lässt sich dies meist durch ein ärztliches Attest nachweisen.

Es empfiehlt sich, einen Anwalt für Sozialrecht zu konsultieren. Dieser kann Betroffene dabei unterstützen, den Widerspruch zu formulieren und hat einen Überblick, welche Fristen im Einzelnen eingehalten werden müssen.

Viele Hartz-4-Empfänger fragen sich, wie sie die Kosten für einen Besuch beim Anwalt stemmen sollen. In Deutschland soll jedem Bürger die Möglichkeit gegeben werden, für seine Rechte einzutreten. Daher gibt es für finanziell schwächer gestellte Menschen die sogenannte Beratungshilfe.

Betroffene müssen sich an das zuständige Amtsgericht wenden und können ggf. einen Beratungshilfeschein beantragen.

Ablauf von einem Widerspruchsverfahren

Jeder Bescheid, den ein Hartz-4-Empfänger erhält, sollte die sogenannte Rechtsbehelfsbelehrung enthalten. Dieser ist zu entnehmen, welche Fristen bei einem Widerspruch einzuhalten sind. Dieser erfolgt zunächst schriftlich an das Jobcenter und markiert den Beginn vom Widerspruchsverfahren.

Das Jobcenter wird den Sachverhalt nach dem Widerspruch erneut prüfen. Im Rahmen dessen kann es auch zu einem Anhörungsverfahren kommen, in welchem sich der Betroffene schriftlich zur Sache äußern kann.

Das Verfahren endet mit dem Widerspruchsbescheid. Fällt dieser für den Hartz-4-Empfänger negativ aus, besteht quasi als „letztes Mittel“ die Möglichkeit, eine Klage beim zuständigen Sozialgericht einzureichen.

Für das Verfahren vor Gericht können Leistungsempfänger die sogenannte Prozesskostenhilfe beantragen.

Hat der Hartz-4-Widerspruch eine aufschiebende Wirkung?

Hartz-4-Sanktionen treffen die Betroffenen meist hart. Der Regelsatz ist ohnehin schon knapp bemessen, sodass jede Kürzung schwer ins Gewicht fällt. Daher sind ungerechtfertigte Sanktionen für Hartz-4-Empfänger besonders ärgerlich.

Legen Betroffene Widerspruch gegen die Strafe vom Jobcenter ein, hat dieser allerdings keine aufschiebende Wirkung. Die Regelsatzkürzung tritt also zunächst einmal in Kraft. Sollte das Widerspruchsverfahren zu Gunsten des Leistungsempfängers ausfallen, erhält der Betroffene eine entsprechende Nachzahlung.

Weitere umfassende Informationen zum Widerspruch beim Jobcenter und möglichen Widerspruchsbegründungen, erhalten Interessierte auf dem Ratgeberportal hartz4.net

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