Geesthacht (LOZ). Im Krügerschen Haus in Geesthacht fand am Montag, 25. März, auf Einladung des SPD-Ortsvereins Geesthacht gemeinsam mit Dr. Nina Scheer ein Gesprächsabend zu „Frieden und Europa“ statt. Für die SPD eröffnete Petra Burmeister mit einem Blick auf die Entwicklung der Europäischen Union den Abend. Gastreferentin Prof. Ninon Colneric gab im Gespräch mit der örtlichen Bundestagsabgeordneten den Teilnehmenden einen umfassenden Überblick zu den rechtlichen Grundlagen der Friedenssicherung in Europa und auch auf Basis internationalen Rechts.
Prof. Dr. Ninon Colneric war als erste deutsche Frau in der Zeit von 2000 bis 2006 als Richterin am Europäischen Gerichtshof tätig. Zuvor war sie Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein. Seit 2006 ist sie freiberuflich tätig und engagiert sich in zahlreichen Gremien.
Die Stärke des Völkerrechts wurde auch in Bezug auf sowohl den Ukraine-Krieg als auch in Gaza und die terroristischen Angriffe der Hamas auf Israel diskutiert. Erörtert wurden dabei auch Klagemöglichkeiten, wie sie vor dem Internationalen Gerichtshof gegenüber Staaten verfolgt werden können und gegen Personen vor dem internationalen Strafgerichtshof. Auch die institutionelle Rolle der Vereinten Nationen wurde bedeutet.
Wichtig sei, so Prof. Colneric, dass Rechtsprechung auch befolgt würden, um das hohe Gut dieser Institutionen als rechtsstaatliche Errungenschaften nicht zu verlieren. Die Missachtung von Rechtsprechung sei leider wiederholt geschehen.
Der Gesprächsabend war mit den einleitenden Worten von Nina Scheer auch dem Wunsch gewidmet, Gedanken und Fragen offen auszusprechen. Denn auch die offene, respektvolle Kommunikation sei Grundlage für politische Wege und mögliche Lösungsansätze.