SPD: „Quo vadis CDU-Schwarzenbek?“

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Schwarzenbek (LOZ). „Führen die Christdemokraten in Schwarzenbek die Bürger der Stadt an der Nase herum? Oder lebt die Schwarzenbeker CDU doch in einem Wolkenkuckucksheim, einer Fantasiewelt von völliger Realitätsferne?“, fragt Candy Rudolph (SPD).

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Der SPD-Ortsvorsitzende weiter: „In mehreren Zeitungsartikeln war jüngst zu lesen, dass sich der Ortsverband der CDU-Schwarzenbek für ein Hallenbad in unserer Stadt stark macht (wir berichteten). Es sollte auch den CDU-Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 14. Mai bekannt sein, dass die Politik in Schwarzenbek in der zurückliegenden Wahlperiode im Rahmen der vom Kreis eingeforderten Priorisierung die Themen Schwimmbad und Bahnhofsumfeld ganz nach hinten gesetzt hat.

An der Spitze dieser mit großer Mehrheit am 29. Mai 2022 im Hauptausschuss beschlossenen Priorisierungsliste stehen Feuerwehrgerätehaus, ein Kita-Ersatzbau, die Grundschulen und die Revitalisierung der ehemaligen Realschule im Rahmen eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes. Über die Finanzierung eines neuen Schwimmbades wurde wohl erst gar nicht gesprochen.

Die Investitionssumme für einen Hallenbadneubau ist viele Millionen Euro hoch. Hinzu kommen die jährlichen hohen Unterhaltskosten. Daraus resultieren für mindesten die nächsten 40 Jahre hohe Zahlungsverpflichtungen aus Zinsen, Kreditrückzahlungsraten, und laufenden Betriebskosten. Für eine 18.000 Einwohner zählende Kommune ist das eine hohe Kostenbelastung.“

„Vorsichtige Schätzungen über Unterhaltskosten können verantwortungsvolle Politikerinnen und Politiker auf der kommunalen Ebene nur den Schweiß ins Gesicht treiben. Gas, Strom, Personalkosten (225.000 Euro), Bauunterhaltskosten (120.000 Euro), Wasser (40.000 Euro) und Reinigung: da kamen schon damals Ausgaben von rund 770.000 Euro jährlich zusammen, inzwischen dürften diese aber nochmal deutlich höher sein. Dem stehen Einnahmen von etwa 130.000 Euro aus Eintrittsgeldern sowie den Nutzungspauschalen von Schulen, Kursbetreibern und Vereinen gegenüber“, rechnet Finanzausschussmitglied Heinz-Werner Rose vor. So würde der finanzielle Handlungsspielraum für alle anderen Aufgaben sehr stark eingeschränkt.

SPD-Ortsvereinsvorsitzender Candy Rudolph dazu: „Ich bin sehr irritiert über die 180 Grad-Drehung der CDU zu Beginn des Wahlkampfes. Während diese sich auf den von mir besuchten Sitzungen aufgrund der hohen Kosten stets vehement gegen ein Hallenbad ausgesprochen hat, nun plötzlich dieser Sinneswandel. Die CDU erzählt dem Bürger und Wähler auch nicht, dass selbst wenn der Kreis Herzogtum Lauenburg einen Teil der Baukosten übernimmt, die Unterhaltskosten bei einem Bad in Schwarzenbek vom städtischen Haushalt gestemmt werden müssen. Die CDU Schwarzenbek sollte den Bürgern daher dringend erklären, auf welches der anstehenden Projekte sie verzichten möchte? Das neue Feuerwehrgerätehaus, die dringend benötigte neue Kita oder die Neuplanung der Grundschulen?“

Abschließend bleibe festzuhalten, dass sich fast alle Politiker in Schwarzenbek einig darüber seien, dass bei einem Neubau der Grundschulen zwingend zu prüfen ist, ob ein Lehrschwimmbecken zu realisieren und finanzierbar ist. Auch die SPD-Schwarzenbek hat diese Forderung in ihr Wahlprogramm aufgenommen und wird diese vorantreiben.

„Um die allseits bekannte Misere der schlechten Schwimmausbildung unserer Kinder erst einmal abzufedern, hat im Übrigen die SPD-Fraktion in der letzten Wahlperiode durch mehrere Anträge dafür gesorgt, dass mehr Geld aus dem Schwarzenbeker Haushalt für externe Schwimmausbildung bereitgestellt wird“, ergänzt Rüdiger Jekubik, Vorsitzender des Sozial- und Kulturausschusses.