Leserbrief: Dank Bürgerinitiative mehr Demokratie in Büchen

Foto: hfr
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Wer sich in diesen Tagen durch Büchen bewegt, kann es nicht übersehen: Der Ort übt sich (erstmalig?) in direkter Demokratie. Der anstehende Bürgerentscheid ist ein gesetzlich vorgesehenes Instrument.

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Die Voraussetzungen und Spielregeln dazu sind genau definiert. Dazu zählt, dass im Falle von Büchen ein Anteil von 10 % der Stimmberechtigten ihren Wunsch dazu bekunden müssen. In Büchen haben dies ca. 15 % bzw. 707 Personen getan, wobei längst nicht alle Abstimmungsberechtigten bei der Unterschriftensammlung angesprochen wurden. Warum also spricht die Gewerbelobby herabwürdigend von einer die Aktion tragenden „Personengruppe“, die gemäß ABB aus 2 Köpfen besteht? Haben sie Angst, dass der Begriff „Bürgerinitiative“ bei den Bürgern eher positiv belegt ist?

Dieser Aspekt ist charakteristisch für die massive Kampagne der Gewerbelobby im Ort. In übergroßen (mindestens teilweise wenn nicht gänzlich steuerfinanzierten) Plakaten im Stil von Waschmittelwerbung werden inhaltsleere Sprüche verkündet, die offenbar von der wirklichen Problematik ablenken sollen. Mit konstruierten Szenarien wird versucht, den Bürgern Angst zu machen. Ganz offensichtlich wird dies, wenn angedeutet wird, dass die Aufrechterhaltung der öffentlichen Infrastruktur, wie beispielsweise das Schwimmbad, nur mit einem zusätzlichen Gewerbegebiet gewährleistet werden kann.

Auch werden geradezu absurd anmutende Behauptungen aufgestellt. So könne der ökologische Wert der Steinau nur in Verbindung mit einem neuen Gewerbegebiet erhalten oder erhöht werden. Mit dem durchgängig verwendeten Begriff „Maisacker“ für die zur Bebauung vorgesehene Fläche soll deren ökologische Minderwertigkeit suggeriert werden. Die Möglichkeit, dass dort im Zuge wechselnder Fruchtfolge, die Ausdruck guter landwirtschaftlicher Praxis wäre, oder veränderter agrarpolitischer Rahmenbedingungen schon im nächsten Jahr auch beispielsweise Dinkel oder Hafer wachsen könnten, soll dem Bürger nicht in den Sinn kommen. Die wiederholte Verwendung des Begriffs „Nachhaltigkeit“ im Zusammenhang mit dem beabsichtigten neuen Flächenverbrauch stellt eine dreiste Umkehrung der umweltpolitischen Bedeutung des Begriffs dar! Schließlich fordert doch die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung und die entsprechenden Vorgaben des Landes gerade eine massive Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme.

Es bleibt festzuhalten, dass die Gewerbelobby nicht mit Argumenten, sondern mit plakativen Suggestionen arbeitet. Dabei wird auf die Uninformiertheit der Bürger gesetzt. Die Kampagne soll offenbar nicht informieren, sondern manipulieren. Wie könnte es auch anders sein, wo es doch letztlich außer den erhofften, noch nicht einmal belegten zusätzlichen Einnahmen keine Argumente gibt. Wer jetzt neugierig auf die Sicht der Bürgerinitiative geworden ist, dem sei folgende Internetadresse empfohlen: www.stopp-gewerbegebiet.de.

Wolfgang Pohle, Büchen

Kurznachrichten Büchen


Gemeindevertretung Fitzen
Die Gemeindevertretung Fitzen tagt am Mittwoch, 9. Oktober, um 19.30 Uhr im Gasthaus Möller, Dorfstraße 14. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem neben den Berichten der Bürgermeisterin und Berichten aus den Ausschüssen die 1. Änderung der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Fitzen und die Bewerbung des Baugebietes.


Austausch von Wasserzählern
Derzeit werden durch das Wasserwerk Büchen alle Wasserzähler im Versorgungsgebiet des Wasserwerks Büchen ausgetauscht, deren Eichungsfrist 2024 abläuft. Für die Kunden ist der Zähleraustausch kostenlos. Eigentümer werden gebeten den Mitarbeitern den nötigen freien Zugang zu den Wasserzählern zu gewähren. Sollten die Mitarbeiter am Tag der Auswechslung niemanden antreffen, hinterlassen die Kollegen eine Mitteilung im Briefkasten, wonach dann ein Termin mit dem Wasserwerk vereinbart werden kann.


Frauenflohmarkt in Witzeeze
Am Sonntag, 29. September, ist es wieder soweit, um 14 Uhr findet der Flohmarkt von Frauen für Frauen statt. Von 14 bis 17 Uhr können an den Ständen gut erhaltene, gebrauchte Bekleidung jeglicher Art „rund um die Frau“ erstanden werden. Dazu gehören auch Handtaschen, Schuhe, Schals und Schmuck. Der Frauenflohmarkt findet im regionalen Kulturzentrum in der Dorfstraße 16 in Witzeeze statt. Der Kultur- und Sozialausschuss der Gemeinde Witzeeze freut sich über viele Besucher und nette Gespräche bei einer Tasse Kaffee und einem Stück Torte.


Nummernflohmarkt für Frauen
Am 28. September findet von 16 bis 20 Uhr ein Nummernflohmarkt von Frauen für Frauen in der Alten Schule (von-Wachholtz-Weg) in Müssen statt. Der Gewinn aus den Verkäufergebühren, Sekt und Schnittchenverkauf kommt dem Förderverein „Alte Schule“ zu Gute.


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