Geesthacht (LOZ). Zum Ausgang der Bundestagswahl am 23. Februar erklärte die SPD-Bundestagsabgeordnete und SPD-Direktkandidatin im Wahlkreis 010 Herzogtum Lauenburg - Stormarn-Süd Dr. Nina Scheer:
„Von Herzen danke ich allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen, auch wenn es nicht gelungen ist, erneut das Direktmandat zu erringen. Ich bedaure die herben Verluste, die wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bundesweit als Partei, die für Chancengerechtigkeit zur Wahl stand, zu verzeichnen haben. Henri Schmidt gratuliere ich zum Wahlsieg im Wahlkreis 10 und dem Direktmandat.“
Nina Scheer zieht in den 21. Deutschen Bundestag über den zweiten Platz als Teil der SPD-Doppelspitze zur Bundestagswahl der Landesliste der SPD-Schleswig-Holstein ein.
Im Schnitt liegen Nina Scheer und die SPD im Wahlkreis 10 über dem Landesdurchschnitt und die SPD Schleswig-Holstein zudem über dem Bundesdurchschnitt.
Hinsichtlich des bundesweiten SPD-Ergebnisses kommentiert Scheer: „Das Ergebnis spiegelt deutlich hörbar ein über das Scheitern der Ampel-Koalition in der Bevölkerung verloren gegangenes Vertrauen. Ich bedaure sehr, dass es nicht hinreichend gelungen ist, die hiermit verbundenen Sorgen aufzufangen.“
„Das Wahlergebnis zeigt zudem, dass Hetze auf Social-Media-Plattformen zunehmend verfängt und die Grundlagen unserer Demokratie, die Meinungsbildung, angreift. Es kann nicht sein, dass über Steuerungswerkzeuge in den Händen weniger nach Weltherrschaft strebender Oligarchen die Funktionsweisen unserer Demokratie unterlaufen werden. Zur Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit muss intransparenten Algorithmen der Riegel vorgeschoben werden. Andernfalls schafft sich die Demokratie über die Selbstermächtiger des 21. Jahrhunderts mit ihren eigenen Instrumenten, den freien Wahlen, ab“, so Scheer weiter.
Nina Scheer abschließend zur Analyse des Wahlergebnisses: „Das Ergebnis zeigt in seiner Gesamtheit, dass es nicht ausreichend gelungen ist, die Konsequenzen, die die konservativen Wahlprogramme für die Menschen in unserem Land bedeuten, zu vermitteln. Es wurde offenkundig ein Abwählen von gescheiterter Ampel-Zusammenarbeit gewählt, an der zu lange festgehalten wurde. Es stimmt besorgt, dass die besten Ergebnisse auf eine Partei und ihren Spitzenkandidaten entfielen, der das Schlechtreden des Landes zum Kernthema erklärt. Es wurde in der Erzählung von Friedrich Merz zunehmend schwer, programmatische Unterschiede zwischen seinen Zielen und denen der AfD zu erkennen. Ich erwarte von dem CDU-Parteivorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden der Union, dass zügig und glaubhaft erklärt wird, wie sich die konservativen Schwesterparteien in der Sache eine mehrheitsfähige Politik zum Wohle unseres Landes und der Europäischen Union vorstellen.“
Den Wahlabend verfolgte Nina Scheer mit Genossinnen und Genossen im Lindenhof, Geesthacht.