Berlin (LOZ). Zur Veröffentlichung des 30. Tätigkeitsberichts des Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erklären Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Misbah Khan, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat sowie im Ausschuss für Digitales:
Berlin (LOZ). Anlässlich der Pressekonferenz von Umweltministerin Steffi Lemke und Klimaminister Robert Habeck zur Einigung auf eine Beschleunigung des naturverträglichen Ausbaus der Windenergie an Land kommentiert NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger:
Berlin (LOZ). Aus Anlass des seitens Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vorgestellten Eckpunktepapiers „Beschleunigung des naturverträglichen Ausbaus der Windenergie an Land“ erklärt Dr. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion:
Berlin (LOZ). Der Bundestag hat die Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes verabschiedet, mit der Mindestfüllstände für Gasspeicheranlagen in Deutschland vorgegeben werden. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist dies ein wichtiger Schritt, um die Versorgungssicherheit in Deutschland zu gewährleisten.
Berlin (LOZ). Zur von US-Präsident Joe Biden und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verkündeten Einigung zwischen US-Administration und EU-Kommission für ein neues Abkommen zum transatlantischen Datenaustausch erklärt Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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