Sauna-Regelungen gelockert – Prostitution unter Auflagen erlaubt – Möglichkeiten für Veranstaltungen ausgeweitet

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(LOZ). Zusammen mit den norddeutschen Bundesländern erlaubt Schleswig-Holstein unter strengen Auflagen wieder Prostitution. Zudem lockert die Landesregierung die strengen Regelungen für den Betrieb von Saunen. Auch für die Durchführung von Sportereignissen verständigte sich das Kabinett auf neue Rahmenbedingungen.

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Kiel (LOZ). Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack hat nach dem ersten Bundesweiten Warntag auf die Notwendigkeit regelmäßiger Übungen zur Warnung der Bevölkerung hingewiesen:

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Kiel (LOZ). Genau in einer Woche – am 10. September - findet der erste bundesweite Warntag statt. Nach einem Beschluss der Innenministerkonferenz soll er künftig jedes Jahr am zweiten Donnerstag im September wiederholt werden.

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(LOZ). Die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer startete in dieser Woche ihre Energiewende-Gespräche. Dazu besuchte sie vier Unternehmen in Nordfriesland und Schleswig-Flensburg, die allesamt zur Energiewende beitragen.

Landesregierung führt Doppelteststrategie für Reiserückkehrende ein

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Kiel (LOZ). Die Landesregierung hat die am 9. August auslaufenden Landesverordnungen – Quarantäneverordnung sowie die Corona-Bekämpfungsverordnung – bis zum 30. August verlängert. Dabei sind drei wesentliche Punkte/Änderungen hervorzuheben.

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(LOZ). Trotz Sommerpause tagte der Finanzausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages, um 3 Millionen Euro Soforthilfe für das Schaustellergewerbe bereitzustellen.

Viele offene Fragen rund um den erzwungenen Rücktritt

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Kiel (LOZ). Kiel ist fern. Und wenn in der Landeshauptstadt ein Innenminister entlassen wird, wird das in Stormarn und dem Kreis Herzogtum Lauenburg von vielen nur am Rande wahrgenommen. Sollte es aber nicht, findet der Reinbeker Landtagsabgeordnete Martin Habersaat (SPD). Aus Sicht des Oppositionspolitikers ist es durchaus bemerkenswert, wie der Ministerpräsident in dieser Affäre agiert und zudem bedauerlich, „dass am 28. April mit dem langjährigen Norderstedter Bürgermeister Hans-Joachim Grote ausgerechnet ein profunder Kenner der besonderen Lage im Hamburger Randgebiet als Innenminister abserviert wurde“. Das Innenministerium ist für Themen wie Polizei, Kommunales, Metropolregion, Landesplanung, Wohnen und das Finanzausgleichsgesetz zuständig. Habersaat fasst deshalb den aktuellen Stand zusammen, wie er sich der SPD-Landtagfraktion und deren Vorsitzendem Ralf Stegner derzeit darstellt.

In Schleswig-Holstein drohen weiter hohe Bußgelder bei Missachtung der bestehenden Quarantäne-Regeln

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Kiel/Berlin (LOZ). Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder und der Bundesgesundheitsminister haben einen Beschluss zum Umgang mit Reiserückkehrerinnen und Reiserückkehrern aus Risikogebieten gefasst. So sollen Corona-Testungen für Reiserückkehrende aus Risikogebieten ausgeweitet werden.

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